Sagen Menschenrechtsorganisation ja sogar inzwischen auch. Nur nicht so wie Rechte und Schwurbler denken…
Das sagt Civicus dazu
Können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung frei äußern? Wird die Demonstrationsfreiheit gewährleistet? Diese Fragen stellt sich die Nichtregierungsorganisation Civicus seit sechs Jahren in einem Monitor zum weltweiten Zustand von Zivilrechten. Nun hat die Organisation Deutschland im jüngsten Monitor heruntergestuft.
Bisher war Deutschland in der Untersuchung der Lage in 198 Staaten als »offen« eingestuft worden – dem höchsten im Monitor genannten Wert. Jetzt gilt es als »eingeengt«. Grund dafür seien das Vorgehen gegen Klimaaktivisten der Letzten Generation und die Einschränkungen und Auflagen für propalästinensische Demonstrationen, erklärte die Organisation mit Sitz in Johannesburg in ihrem am Mittwoch vorgestellten Bericht.
Einschränkungen und Auflagen für propalästinensische Demonstrationen
Puh, da ist aber auch einiges abgegangen was nicht ok war, kann ich so nicht ganz zustimmen dem Civicus
Bei propalästinensischen Demos gibt es z.T. queere und jüdische Teilnehmer, die das auch auf ihren Transparenten und Schildern auch kundtun. Das landet nur leider nicht in den Abendnachrichten, weil sich die Medien schon darauf eingeschossen haben, dass das alles Islamisten und “radikale Antifa” seien, natürlich ohne eine Vorstellung von beiden Begriffen zu haben.
Es wurden auch Menschen für Aussagen wie “From the river to the sea, we demand equality!” verhaftet. Und Anfangs wurden Demonstrationen von jüdischen Organisationen ebenfalls pauschal verboten.
Es wird gezielt versucht auf Basis von einzelnen Vorkommnissen die gesamte politische Position zu delegitimieren. Und natürlich ist man im Kampf gegen Antisemitismus so gründlich, dass man Jüdinnen und Juden nur akzeptiert, wenn sie die “richtige” also pro Israel Meinung haben.
In Oldenburg wurde die Parole “Stoppt das Morden, stoppt den Krieg” verboten.
Wenn einzelne Straftaten auf einer Demonstration passieren, dann müssen die geahndet werden, aber das ist kein Grund, pauschal alle Demonstrationen zu untersagen. Diese ganze Pegida und Montags-spaziergang Scheiße haben wir ja auch ertragen, obwohl es offensichtlich verfassungsfeindliche Personen wie die Motten angezogen hat.
Deutsche Journalisten fragen sich seit Jahren woher der Rechtsruck, die allgemein immer aggressivere Stimmung und die Prioritätensetzung auf AFD, Gender, Migration etc. kommt. Mysterium des Jahrhunderts. 🤷
Da ist doch sicher wieder “Was darf ich heute noch sagen ohne negative Reaktionen für das gesagte zu bekommen?” gemeint.
“früher war alles besser”
Joah weiß nicht,so’n bissl Toleranz hat was gutes, und normalerweise hängt was du sagen und nicht sagen kannst von den Menschen ab mit denen du dich umgibt. Wenn ich bei meinen Freunden mal out of Pocket Kommentare loslasse dann wissen die wies gemeint ist und gehen nicht gleich auf die Barrikaden.
Ich habe mir gestern aufgrund eines Beitrags hier die erste Folge von „Ein Herz und eine Seele“ mit Ekel-Alfred angesehen. Uff was dort alles rausgehauen wurde. Natürlich bewusst provokativ, aber dennoch kamen diese Aussagen ja nicht aus dem luftleeren Raum. Ich konnte über vieles lachen, weil es einfach lustig gespielt ist, aber ich bin trotzdem froh, dass solche Aussagen heute „nicht mehr gesagt werden dürfen“.
Um ein Beispiel zu nennen: „Gastarbeiter sind alle unzivilisierte Wilde“. Und da wundert man sich noch, warum selbst nach 3 Generationen keine erfolgreiche Integration da ist.
Die Zielgruppe ist definitiv 50+, eben weil Dinge, die weil man früher noch sagen konnte, ohne das ein Konter kam, heute nicht mehr geht, ohne das es entsprechende Gegenkommentare gibt.
Heißt: Der Artikel soll Leute ansprechen, die sich die 90er zurücksehnen und dort hängengeblieben sind. Typischer Boomer Artikel eben.
Wenn irgendetwas die Diskussion erschwert, dann die “man darf nicht mehr so reden”-Leute.
Die Botschaft ist klar: wir werden unterdrückt, eine ehrliche Diskussion über Themen wie Klimawandel, Pandemie, Kriege ist unmöglich. Damit wird auch der gesamte Diskurs zu diesen Themen für ungültig erklärt, da man ja nicht mehr frei reden könne.
Aber die Sache ist ja: Wer kann den NICHT frei reden? Es gibt zu all den strittigen Demos unzählige Bücher, Filme, Demos, jeder kann frei seiner Meinung sein. Wo ist diese " Verfolgung", von der da fantasiert wird?
Antwort auf rhetorische Frage: Diese Verfolgung sollte es geben. Der Staat sollte härter gegen Schwurbler und Hassprediger vorgehen. Man sollte solche Sachen nicht sagen dürfen. Und wir lassen zu sehr gewähren. Das begünstigt unser kleines Naziproblem hart in harten Zeiten.
Andere Antwort: Menschen lieben den Underdog. Also macht man sich selbst zum Opfer. Aber das wisst ihr hier ja alle eh.
Die Problematik mit “nicht sagen dürfen” ist in vielen Bereichen nur eine halbpatzige Lösung. Du kannst (ohne massiven Überwachungsapperat) nicht komplett verhindern, dass die Aussagen gemacht werden. Die entsprechenden “Täter” verdrücken sich in den Untergrund wo ihr faules Gedankengut unkontrolliert und ohne Gegenworte vor sich hin gärt, bis der Topf überschäumt.
Die Leute müssen mitbder realen Welt und echten Reaktionen ausserhalb ihrer Bubble konfrontiert werden…
Die Problematik liegt dran, dass jede Bubble selbst Gegenstimmen versucht auszugrenzen (ist auch kein neues Konzept), aber mit aktivem “de-platforming” können sie sich auch noch die Opferrolle auf die Stirn schreibeln…
Um ehrlich zu sein, wenn zum Beispiel meine wohlfundierten politischen Positionen im ÖR frühestens um 23 Uhr vorkommen und niemals in der Tagesschau, dann sehe ich das durchaus als effektiven Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Aber das hat natürlich nichts mit dieser Frau in der Bäckerei und ihresgleichen zu tun. Deren Rassismus wird ja schon von CxU prima vertreten, da braucht man gar keine AfD dazu. Sarazin ist SPDler.
