Hier wird also jetzt das Wachstum gesucht. Und, worauf die Ampel noch zu Beginn der Legislaturperiode so stolz war, wird einfach wieder zurückgenommen:
Bevor Bürgergeld beansprucht werden kann, sollen Betroffene erst einmal vorhandenes eigenes Vermögen aufbrauchen.
Hier wird Vermögen abgebaut, aber das Vermögen das wirklich einen Unterschied für die Staatskasse machen würde bleibt unangetastet. Das ist menschenverachtend. Ich werde keiner dieser Parteien jemals wieder meine Stimme geben. Und habe auch keine Ahnung welcher anderen.
Wenn Du so denkst müsste es eigentlich die Linke sein. Die Frage ist jetzt: Warum nicht?
Das Problem bei der linken ist leider, dass die ein Stück weit in die Politische Bedeutungsloigkeit abgerutscht ist.
Aber kann nicht gerade eine linke Bewegung nur von unten kommen — muss also von „den kleinen Leuten“ getragen werden? Oder um es komplett stumpf runter zu brechen: Die Linke kann nur bedeutungslos sein, wenn die Leute, die sie wählen sollten sie für bedeutungslos halten.
Macron hat es geschafft innerhalb eines Wahlkampfes(!) seine Partei von Null aufzubauen und Präsident in Frankreich zu werden. Die AfD war vor gar nicht allzu langer Zeit auch nur ein Fliegenschiss. Die KPÖ war in Österreich auch komplett in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden und ist jetzt durch geschickten Wahlkampf in einigen Städten wieder präsent.
Bedeutungslosigkeit allein kann also keine Begründung sein.
Ich finde dieser Artikel bringt es ganz gut auf den Punkt:
https://www.konicz.info/2024/06/06/linkspartei-querfrontschrecken-ohne-ende/
Aber ist dann nicht der Abschied Wagenknechts (und mit ihr ein Großteil der Querfrontler) ein Grund zum Aufbruch?
Einerseits: ja. Andererseits ist das Personal noch dasselbe das Wagenknecht hofiert und rechte Positionen in der Partei ermöglicht hat. Mal sehen was sich hier bis zur Bundestagswahl tut. Oh mann, wenn ich an diesen Termin denke, wird mir schon ganz schlecht.
