Hier wird also jetzt das Wachstum gesucht. Und, worauf die Ampel noch zu Beginn der Legislaturperiode so stolz war, wird einfach wieder zurückgenommen:
Bevor Bürgergeld beansprucht werden kann, sollen Betroffene erst einmal vorhandenes eigenes Vermögen aufbrauchen.
Hier wird Vermögen abgebaut, aber das Vermögen das wirklich einen Unterschied für die Staatskasse machen würde bleibt unangetastet. Das ist menschenverachtend. Ich werde keiner dieser Parteien jemals wieder meine Stimme geben. Und habe auch keine Ahnung welcher anderen.
Aber ist dann nicht der Abschied Wagenknechts (und mit ihr ein Großteil der Querfrontler) ein Grund zum Aufbruch?
Einerseits: ja. Andererseits ist das Personal noch dasselbe das Wagenknecht hofiert und rechte Positionen in der Partei ermöglicht hat. Mal sehen was sich hier bis zur Bundestagswahl tut. Oh mann, wenn ich an diesen Termin denke, wird mir schon ganz schlecht.
Ja, voll. Aber genau deshalb ist meiner Meinung nach nicht die Zeit auf eine neue linke Partei zu warten, sondern die alte zurecht zu biegen. Sei es durch Eintritt oder Gespräche mit den Parteigenoss*innen vor Ort. Das schwierigste ist immer Infrastruktur ganz neu aufzubauen. Die Eintrittswelle nach Wagenknechts Weggang spricht schon eine deutliche Sprache und die perfekte Linkspartei wird es in diesem Universum leider nicht geben. Ich fand auch gut, dass sie Carola Rackete aufgestellt und damit ein klares Signal in Richtung linker Bewegung gesandt haben.
Das mit der aufzubauenden Infrastruktur ist ein guter Punkt. Carola Rackete auch. Mal hingehen und mit denen sprechen ebenso. Ich glaub das mach ich doch mal. Cheers!
