Ich finds krass welche Reichweite die in so kurzer Zeit generiert hat.
In einer Demokratie Parteien zu verbieten sehe ich als sehr kritisch…
Wenn auf Verlangen des Volkes, sprich demokratisch darüber bestimmt wird das vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen ist das doch der Kerngedanke der Demokratie. Ist ja nicht so das hier irgendein Autokrat im Alleingang die Opposition verbieten will wie in anderen Ländern, oder wie das die AfD künftig wahrscheinlich versuchen würde lol.
Für so Politiknieten wie mich: Gibt es irgendwo eine Sammlung von Aussagen/Indizien/etc, dass sie die “Demokratie abschaffen” wollen?
Ich höre genug menschenverachtenden Kram von denen, aber selten irgendwas Handfestes zum Thema Demokrietieabschaffung.
„Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte“ -Dubravko Mandic, AfD
Die NPD wurde nur nicht verboten weil sie die Demokratie nicht bedroht aufgrund von Irrelevanz. Legt also nahe, dass die AfD verboten gehört. Zeitnah.
Eine Partei zu verbieten, die von ~20% der Deutschen gewählt wird, sehe ich mal als sehr unrealistisch an und würde das Problem auch nicht lösen…
Ein Parteiverbot ist das Verbot einer politischen Partei, deren politischer Tätigkeiten und deren Unter- und Nachfolgeorganisationen. Die Konsequenzen daraus sind die Einziehung des Parteivermögens und der Mandatsverlust. (von https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot)
Den Teil der Leute mit einer gefestigten rechten Gesinnung wird man damit vielleicht nicht ändern können. Ich würde aber sagen, man könnte damit zumindest das Problem lösen, dass diese Partei weiterhin so einfach Hass, Lügen und Hetze verbreiten kann, und dass damit weniger Menschen darauf hereinfallen.
Die Wirksamkeit eines Verbots zeigt sich z.B. darin, dass die 1956 verbotene KPD bzw. Parteien mit ähnlichen Ideen (war es die MLPD?) bis heute politisch kaum noch eine Rolle spielen.
Also soll sich die wehrhafte Demokratie nicht mehr wehren, wenn nur genug Leute gegen sie sind?
Auch wenn 50% die AfD wählen würden, für die Frage nach dem Parteiverbot muss das egal sein. Hier darf ausschließlich zählen, ob sie eine Gefahr für die FDGO ist oder nicht.
Es stellt sich auch die Frage wieviele die AfD wählen, weil sie erlaubt ist. Das Argument “sie steht zur Wahl also ist sie eine demokratisch legitime Partei” habe ich jetzt auch schon mehrfach gehört.
Und jetzt 240 tsd + 1. Danke für den Link! :)
Bela B. ehren Arzt :D
Hab das bis jetzt nicht mitgekriegt aber gleich unterschrieben, auch wenn ich nicht sicher bin das dass der richtige Weg ist mit dieser Partei Umzugehen. Leider wüsste ich auch keinen anderen.
