Endlich.
ENDLICH!
SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken
Wer ist nicht dabei! (Faschos und FDP 👌)
Bitte Bitte Bitte Bitte Bitte habt das sehr gut vorbereitet, ansonsten kann das zu einer weiteren Chance der Nazis werden
Ein gescheiterter Verbotsverfahren legitimiert die AfD nicht mehr als eine Demokratie, die es gar nicht erst versucht, sich gegen sie zu wehren.
Bis jetzt sagt die AfD: Wiesooo, wir sind eine ganz normale Partei, gewöhnt euch an uns!
Im schlimmsten Fall werden sie das halt weiterhin sagen.
Mit dem Verbotsverfahren können wir nur gewinnen.
Von der Idee her richtig und längst überfällig. Problem ist nur, das mit WerteUnion usw. schon die nächsten Faschos in den Startlöchern stehen. Und AfD Wähler werden sich genau auf sowas stürzen.
Dennoch würde ein Parteiverbot Netzwerk- und vor allem Finanzierungsstrukturen zerschlagen und die Wähler würden sich erstmal auf viele kleinere Parteien verteilen.
Ein Parteiverbot würde vor allem Zeit erkaufen, die man dann nutzen muss, die Politik wieder auf einen Weg zu bringen, der diesen Parteien den Nährboden entzieht.
Ich will die Werteunion keinen Mikrometer gut reden, das sind ebenso Faschoschweine wie die AfD auch. Ich glaube nur, dass da vielleicht nicht alle Putins Privatnummer haben. Und schlechter in social media sind sie auch (noch). Naja, jedenfalls solange, bis der Kreml den Zahlungsempfänger ändert.
Außerdem: wenns gegen die AfD klappt, können sie auch weggeboxt werden. Das wäre jedenfalls mal ein Statement für Demokratie.
Und besonders ärgerlich dabei: Die Werteunion gibt es bereits. Bei einem erfolgreichen Verbotsverfahren der AgD wären ja auch automatisch eventuelle Nachfolgeparteien verboten, da die WU aber bereits existiert lässt sich einfach schlecht argumentieren dass das die Nachfolgeparte ist.
EEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEENDLICH.