China tritt Menschenrechte mit Füssen

Repression gegen die tibetische Gemeinschaft: Bei Protesten gegen den geplanten Bau eines Wasserkraftwerkes, für dessen Inbetriebnahme mehrere Dörfer und tibetische Klöster von grosser historischer Bedeutung überflutet werden sollen, wurden im Frühjahr 2024 über tausend Menschen, darunter Nonnen und Mönche, verhaftet. Bis zu einer Million tibetische Schülerinnen und Schüler ab 4 Jahren – das sind über 80 Prozent aller schulpflichtigen tibetischen Kinder – werden gezwungen, Internatsschulen fern von ihren Familien zu besuchen, wo ihnen nur die chinesische Sprache und Kultur vermittelt wird.

Repression gegen die uigurische Gemeinschaft in Ostturkestan (chin. Xinjiang): Weltweit Schlagzeilen machte in den vergangenen Jahren die Inhaftierung von etwa einer Million Menschen in so genannten “Umerziehungslagern”, wo sie indoktriniert und teilweise gefoltert und vergewaltigt werden. Während jüngst einige dieser Lager aufgrund des internationalen Drucks geschlossen wurden, wird die uigurische Bevölkerung auch ausserhalb überwacht. Ehemalige Insass:innen der Lager werden unter Hausarrest gestellt, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt oder müssen Zwangsarbeit leisten. Zudem ist dokumentiert, wie die chinesische Regierung durch Zwangssterilisationen und weitere Massnahmen zur Geburtenkontrolle bei uigurischen Frauen eine dramatische Änderung der demografischen Zusammensetzung in der Region herbeiführt.