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Israel hat seit dem 07. Oktober über 500 Menschen in Libanon getötet, davon mindestens 90 Zivilisten. Die Hisbollah hat im gleichen Zeitraum 22 IDF Soldaten und 13 Zivilisten getötet.

Israel setzt im Libanon massiv weißen Phosphor ein, insb. auch gegen Zivile Gebiete und Infrastruktur, was Kriegsverbrechen sind.

https://www.hrw.org/news/2024/06/05/lebanon-israels-white-phosphorous-use-risks-civilian-harm

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Hinweis: Die Tagesschau unterschlägt in dem Artikel, dass die Golanhöhen völkerrechtlich zu Syrien gehören und von Israel besetzt gehalten werden. Die Opfer sehen sich selbst nicht als Israelis, sondern Syrer und haben überwiegend nicht die israelische Staatsangehörigkeit angenommen. Gegen eine Instrumentalisierung des Angriffs durch Israels Regierung haben sie sich entschieden gewehrt.

Die “zur Last Legung” an die Hisbollah erfolgt durch Israel und seine westlichen Verbündeten. Es gibt Indizien dafür, dass es sich um einen Raketenschlag handelt, und die Rakete aus Libanon kam. Israel hat jedoch keine Untersuchung durch unabhängige Experten ermöglicht. Die Hisbollah bestreitet Verantwortung für die Attacke.

https://apnews.com/article/israel-golan-heights-soccer-rocket-hezbollah-explained-97d4377713a209cf130b7b0f3476e1c4

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Nahost

!nahost@feddit.org

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum “nahen Osten”. Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

  • keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
  • keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
  • Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
  • keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
  • keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
  • keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

  • Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
  • Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
  • Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
  • Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
  • Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

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