Vor der geplanten Gründung ihrer eigenen Partei hat Wagenknecht den Austritt aus der Linkspartei erklärt. Auch die Co-Chefin der Fraktion, Amira Mohamed Ali, geht.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihren Austritt aus der Linkspartei erklärt. Das bestätigte ein Sprecher der Partei ZEIT ONLINE. Bei der Pressekonferenz zur Gründung des neuen Vereins “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) gab auch die bisherige Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Amira Mohamed Ali, ihren Austritt bekannt. Ihren Angaben zufolge schließen sich neun Bundestagsabgeordnete Wagenknecht an.
Diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, sagte Mohamed Ali. " Schließlich war die Linke für uns viele Jahre – sogar Jahrzehnte – die politische Heimat." Gleichwohl bezeichnete sie den Austritt als “notwenigen und richtigen Schritt”.
Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, “bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben”. Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.
Vielleicht kann der Kindergarten jetzt endlich mal erwachsen werden. Keine Alternativen links zur PD zu haben ist maximal behindert. NATOaustritt und Bankenenteignung ist keine Politik, das ist Parteisabotage.
Warum ist Bankenenteignung keine Politik? Anstatt den Quatsch mit Bankenrettung und weiterer Deregulierung des Bankensektors mitzumachen hat z.B. Island die Banken unter staatliche Kontrolle gestellt, das Kredit- und Einlagengeschäft übernommen und den anderen Teil abgewickelt.
Als eins der Länder, die von der Finanzkrise am härtesten getroffen wurde, hat sich Island deutlich besser entwickelt, als die neoliberalen Länder, die Bankenrettung und Austerität betrieben haben.
Na endlich ist das U-Boot weg. Was die für einen Schaden angerichtet hat, passt auf keine Kuhhaut. Die Partei hätte schon längst selbst die Reißleine ziehen müssen. Das sie dazu nicht in der Lage war ist ein Armutszeugnis.
Edit:
Diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, sagte Mohamed Ali. " Schließlich war die Linke für uns viele Jahre – sogar Jahrzehnte – die politische Heimat.
“Aber jetzt haben wir sie erfolgreich zerstört und müssen schauen, wo und wie wir in Zukunft groß möglichstes Unheil anrichten können.” hat sie vergessen da dran zu hängen.
Was eigentlich seltsam ist wenn man darüber nachdenkt. Wenn es eine Art von Organisation gibt wo es völlig gerechtfertigt wäre jemand wegen politischer Gesinnung raus zu werfen dann ist es doch wohl eine politische Partei die ja als eine Gruppierung von Personen mit ähnlicher politischer Gesinnung definiert sein sollte.
Ist "Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) der Arbeitstitel oder soll der so bleiben?
Hat einen Hauch von Personenkult. Passt ja wenn man ihre Vorbilder betrachtet 🥸
Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, “bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben”. Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.
Kann mir jemand erklären, ob es einen tieferen Sinn dafür gibt? Momentan klingt das für mich so wie: “Wir warten nochmal ab und bekommen als Fraktionsmitglied weiter Geld!” Konsequent wäre das nicht…
Tatsächlich geht es wohl eher darum, dass die Linkspartei nicht ganz so plötzlich ihren Fraktionsstatus verliert und alle Angestellten der Fraktion auf einen Schlag ihren Arbeitsplatz verlieren.
Das war ihnen nämlich für ihren “überstürzten” Abgang gestern vorgeworfen worden.
Ob und welche Sonderzahlungen Abgeordnete dafür bekommen in einer Fraktion zu sein, weiß ich nicht, klingt mir aber nicht besonders glaubwürdig. Entsprechende Vorwürfe zeigen wohl nur dass die Lust an böswilliger Vorverurteilung ein parteiübergreifender Makel in der menschlichen Natur ist.
Es geht wohl um die formale Abwicklung der Fraktion, also dass Arbeitsverträge regulär gekündigt werden können und die Arbeitgeberin nicht von einem Tag auf den anderen aufhört zu existieren. Zumindest haben die Wagenknechts das so begründet, ich könnte mir vorstellen dass es sogar stimmt weil auch Leute aus deren eigenem Umfeld davon betroffen sein werden, die arbeiten wohl nicht alle direkt für einzelne Abgeordnete.
Genau darum geht es.
Das ist so, wie wenn der Expartner dich erst betrügt und schlecht behandelt, dann nach der von ihm/ihr erklärten Trennung noch zwei Monate in der Wohnung bleiben will, bis eine schöne neue Wohnung gefunden wurde.
Wagenknecht füllt damit eine Lücke im politischen Spektrum. Die Linke wäre auch ohne das Wagenknecht-Drama da, wo sie jetzt sind, weil es für deren Kurs neben SPD und Grünen zu wenig Wählerpotential gibt.
