Da eine EU weite Vermögenssteuer sehr sinnvoll wäre, um die Probleme zu vermeiden, die es bei der Vermögenssteuer gab, welche nur in Frankreich war (und dann wieder zurückgedreht wurde).
Auf EU Ebene finde ich sowas sinnvoller und effektiver als auf DE Ebene. Bei 1 Mio Unterschriften muss die EU Kommission dazu handeln.
Edit: Zählung der Unterschriften findet ihr hier. (danke an kellerlanplayer@feddit.de)
Müssen die ALLE erreicht werden?
Naja, hat ja keiner gesagt dass es einfach wird…
Mit dem UK war das noch einfacher zu erreichen. Mit 13% weniger Einwohner ist das schon etwas schwieriger (siehe die End the Slaughter Age Kampagne, bei der in etwa genau dieser Anteil gefehlt hat).
Die Initiatoren haben dann zwölf Monate Zeit, um die erforderliche Anzahl von einer Million Unterschriften zu sammeln. Um eine gesamteuropäische Relevanz sicherzustellen, müssen die abgegebenen Stimmen aus mindestens einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten stammen. Um zu diesem Viertel mitgezählt zu werden, muss in dem jeweiligen Mitgliedstaat eine Mindestanzahl von gültigen Unterschriften erreicht werden, die in etwa dem 750-fachen der Anzahl der Mitglieder des Europäischen Parlamentes dieses Staates beträgt.
Wenn das halbwegs koordiniert ist, ist das schon möglich. Deutschland muss halt als Zugpferd dienen und dann muss man noch in paar kleineren Staaten halt noch paar 1000 sammeln.
