Das tatsächlich höchste Amt der Volksrepublik China ist das des Staatspräsidenten. Er unterschreibt die vom Nationalen Volkskongress verabschiedeten Gesetze, die erst dadurch in Kraft treten. Außerdem ernennt und entlässt er den Ministerpräsidenten und dessen Stellvertreter, die Staatskommissare sowie die Minister. Nur er kann den Kriegszustand erklären.
Klingt jetzt erst mal nach genau so viel Diktatur wie Deutschland. China ist faktisch ein Einparteienstaat, das ist aber nicht dasselbe wie eine Diktatur.
Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):
- Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol. Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
- Grundrechte werden abgeschafft.
- Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt. (Ausschaltung einer Opposition)
- Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
- Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
- Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
- Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.
Quelle: https://www.politische-bildung-brandenburg.de/demokratie/was-ist-eine-diktatur
Würde bei China nach dieser Liste jetzt schon auf min 6/7 auf der Diktaturskala kommen.
Ahja, das ist praktischerweise aber genau nicht die Definition, nach der du gesucht hast. Könnte man da vielleicht vermuten, dass du das mit Absicht machst?
Juan José Linz hat viel zum Thema gearbeitet und publiziert. Den Begriff der Diktatur hat er zwar eingeordnet, aber nicht wissenschaftlich verwendet.
Stattdessen sprach Linz von totalitären und autoritären Systemen. Meines Erachtens hat er die VR China als autoritäres System eingeschätzt. Der Mann ist seit 2013 zwar tot, aber ich kann mir vorstellen, dass sich in den letzten zehn Jahren noch viel getan hat.
Ich glaube aber nicht, dass es dir hier um eine solche differenzierte Diskussion geht, sonst würdest du nämlich genau so ansetzen und nicht ein Blatt zitieren, welches einen fragwürdigen Ruf hat.
Meines Erachtens hat er die VR China als autoritäres System eingeschätzt.
Das ist es sicherlich. Eine Diktatur ist aber nicht bloß ein Synonym für ein “autoritäres System”.
sonst würdest du nämlich genau so ansetzen und nicht ein Blatt zitieren, welches einen fragwürdigen Ruf hat.
Der “Ruf” der Weltwoche war mir zuvor - wie bereits erwähnt - nicht bekannt. Es ist etwas bedauerlich, dass du aus einer Verlinkung auf dieselbe schließt, dass ich ganz bestimmt gar keine Lust auf eine inhaltliche Diskussion habe. Das ist natürlich Unsinn. Grundsätzlich halte ich viel davon, die Nachricht statt des Boten zu bewerten. Eine Alternativquelle für dieselbe Nachricht (ZEIT ONLINE) hatte ich hier bereits verlinkt.
