Das Wahlprogramm hat ja nur die SPD versprochen. Auch wenn ich zustimme dass man da eventuell etwas weniger schnell aufgeben sollte.
Spannender wäre ja was im Koalitionsvertrag steht. Der ist zwar auch nicht bindend aber immerhin hat den die FDP auch unterschrieben.
Definitiv, guter Punkt. Mein Kommentar sollte nur “schnell und dumm” lustig sein. Bitte nicht zu viel rein interpretieren :)
Spannender wäre ja was im Koalitionsvertrag steht
Soweit ich weiß, steht da nichts. Quelle: Der Koalitionsvertrag (PDF)
im Zweifel eher Absicht - sonst hätten die sich nur darüber aufgehängt und halt keine Koalition.
…also nicht dass ich “Mehrheiten zum Thema suchen” und tatsächlich mal Politik machen für schlecht halten würde.
Koalitionsverträge sind auch so eine abartige Entgleisung des Parlamentarismus.
