Ich mein, wenn es wahr ist, kann es ja schlecht eine Beleidigung seinâŠ
Jop, genau darum geht das. Es ist zugespitzt formulierte Kritik an MĂ€rzâ Politik, die Beschreibung dieser ist eine wahre Tatsachenbehauptung, die Kritik daran freie MeinungsĂ€uĂerung.
Deshalb darf man ja auch höchstrichterlich die katholische Kirche als Kinderfickersekte bezeichen. âVon pĂ€dophilen Strukturen durchsetzte Religionsströmungâ ist halt sachlich zutreffend und das Ă€ndert sich nicht wenn man sich prĂ€gnant ausdrĂŒckt.
Die âSo 1 Pimmelâ-Sache war deshalb auch einiges kritischer. Es wĂ€re klĂŒger gewesen ihn einen âIgnoranten, dĂ€mlichen Pimmelâ zu nennen um der Sache Sachbezug zu geben: Der Mann hat bevor er wĂ€hrend Corona feiernde Leute âignorantâ und âdĂ€mlichâ genannt hat selbst ein BuĂgeld wegen Missachtung von Coronaregeln kassiert. âPimmelâ als Ersatz fĂŒr âselbstgerechter arroganter Typâ geht dann ohne weiteres durch.
(Hausdurchsuchung war ĂŒbrigens rechtswidrig da der TĂ€ter sich gestellt hatte (und das bevor wir zu VerhĂ€ltnismĂ€Ăigkeit kommen), weiĂ gar nicht wie das ausgegangen ist. Handvoll TagessĂ€tze?)
Die Moral von der Geschichte? Immer sicher stellen nicht nur den Politiker sondern auch seine Politik zu beleidigen dann passt das schon.
Hausdurchsuchung war ĂŒbrigens rechtswidrig
Nach der Hausdurchsuchung wĂŒrde mich die Feststellung nur noch bedingt interessieren.
Du kriegst dann im Zweifelsfall all das beschlagnahmte Zeugs direkt zurĂŒck
Naja, es kommt auch sehr drauf an, wie man es sagt. War aber wohl gerade noch OK. Man hĂ€tte vielleicht âAllerwertestenâ schreiben können.
