Voraussichtlich am 16. Dezember wird Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.
Olaf hat sich mal wieder einschüchtern lassen. Verdammte Scheiße.
Olaf hätte auch ein Misstrauensvotum diese Woche bekommen können. Der hat keine wirkliche Verhandlungsposition.
Misstrauensvotum ist komplett unrealistisch, dafür bräuchte es eine Mehrheit für einen anderen Kandidaten und die gibt es nicht. Sonst hätte die CDU auch nicht so rumgeheult wegen dem Datum für die Vertrauensfrage.
Irgendwie kann ich mir schon vorstellen, dass genug Leute zusammenkommen: CDU/CSU + FDP + Afd = 371 Abgeordnete. Eine Mehrheit sind 367 Abgeordnete. Und Merz halte ich in allen drei Fraktionen für anschlussfähig genug bis zur vorgezogenen Neuwahl. Das einzige, was die CDU da zurückhalten könnte, ist Anstand, weil sie sich dafür Rückendeckung von der kompletten Afd kaufen müssten. Bzw., dass die CxU komplett Maske ab gehen müsste wie die FDP bei der Wahl von Kemmerich.
