Der Bund wird dem oberbayerischen E-Flugzeugbauer Lilium nicht unter die Arme greifen. Bis in die Nacht haben die Haushälter der Ampelkoalition über die Bürgschaft in Höhe von 50 Millionen Euro beraten. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks wird nun am Vormittag der Haushaltsausschuss des Bundestags darüber informiert, dass es keine Hilfe aus Berlin geben wird.
Offenbar großer Widerstand bei FDP und Grünen
Aus Kreisen der Koalition wird dem BR berichtet, dass vor allem bei FDP und Grünen der Widerstand gegen die Bundeshilfe sehr groß gewesen sei. Während FDP-Parteichef Lindner die Fraktion aber am Ende mehrheitlich überzeugen konnte, stemmte sich die Grüne Bundestagsfraktion dagegen. Die SPD, und allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz, hätten die Hilfe für Lilium gewährt.
Während FDP-Parteichef Lindner die Fraktion aber am Ende mehrheitlich überzeugen konnte, stemmte sich die Grüne Bundestagsfraktion dagegen. Die SPD, und allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz, hätten die Hilfe für Lilium gewährt.
Dieser Abschnitt ist represantiv für so viele Diskussionen in der Ampel
- Lindner oder Wissing haben eine dumme Idee die nicht einmal ihrer Basis oder Klientel gefällt
- die SPD und Scholz nicken zustimmend weil sie keine eigene Identität haben
- die Grünen sind dagegen, können sich aber nicht immer durchsetzen
Aus Kreisen der Koalition wird dem BR berichtet, dass vor allem bei FDP und Grünen der Widerstand gegen die Bundeshilfe sehr groß gewesen sei.
Wenn man den Satz davor dazu nimmt, zeichnet sich ein etwas anderes Bild. Anscheinend waren hier sowohl Grüne als auch FDP gegen diese Schnapsidee und nur die SPD dafür. Die FDP war bloß bereit einzulenken und den Schwachsinn doch zu unterstützen. Bereitet sich die SPD hier schon mal auf eine schwarz-rote Koalition vor?
Deshalb hatte ich geschrieben, dass die Basis gegen die Ideen von Christian und Volker sind
Stimmt, unser Verkehrsminister (von der FDP), war für die die Staatshilfe: https://archive.ph/dTYRl
Bereitet sich die SPD hier schon mal auf eine schwarz-rote Koalition vor?
Plan B: Schwarz-rot-gelb
Das würde voraussetzen, dass die FDP überhaupt in den Bundestag einzieht.
